Produkte zum Begriff Rechtsprechung:
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Folter, Pranger, Scheiterhaufen. Rechtsprechung im Mittelalter.
Kaum eine Epoche löst derart gemischte Gefühle aus wie das Mittelalter. Der renommierte Rechtswissenschaftler Wolfgang Schild bringt uns die Weltsicht der damaligen Zeit nahe, in der das Recht als Teil der Schöpfungsordnung des christlichen Gottes verstanden wurde. Die vielfältigen Aspekte dieses früheren Rechts - von den Verfahrensarten, Gottesurteilen, und Folterungen bis zu den Hinrichtungszeremonien - beschreibt er eindrucksvoll und belegt diese mit Abbildungen alter Handschriften und Druckwerke.
Preis: 9.99 € | Versand*: 6.95 € -
Das Mieterlexikon. Ausgabe 2022/2023. Aktuelles Mietrecht und neueste Rechtsprechung.
Ob man zur Miete wohnt oder eine Wohnung vermietet: Hier werden alle Fragen rund um gemietete Wohnobjekte kompetent und umfassend beantwortet: Darf bei nicht bezahlter Kaution gekündigt werden? Kann die Miete während einer energetischen Modernisierung gemindert werden? Fachleute geben in verständlicher Sprache Auskunft auf Grundlage der neuesten Miet- und Wohngesetzgebung sowie aktueller Rechtsprechung, mit über 2.000 Hinweisen auf Gerichtsentscheidungen. Das Nachschlagewerk für Mieter und Vermieter!
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Schmitz, Franziska: Dosierungspatente - Eine Untersuchung der Patentierbarkeit anhand der deutschen und europäischen Rechtsprechung (HSP 27)
Dosierungspatente - Eine Untersuchung der Patentierbarkeit anhand der deutschen und europäischen Rechtsprechung (HSP 27) , Gegenstand dieser Arbeit sind pharmazeutische Patente, bei denen eine Dosierung die einzige Neuerung im Vergleich zum Stand der Technik darstellt. Den Anstoß zur Untersuchung der Patentierbarkeit von Dosierungen gab das Urteil "Tadalafil" des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2020 (Az: X ZR 65/18), in dem sich der BGH im Rahmen eines Nichtigkeitsverfahrens gegen den deutschen Teil eines europäischen Patents zu der erfinderischen Tätigkeit bei der Suche nach einer Dosierung für ein Medikament geäußert hat. Zu diesem Thema ergingen innerhalb der Mitgliedstaaten des Europäischen Patentübereinkommens divergierende Entscheidungen. Doch in der Praxis gewinnen neue Dosierungen als Weiterentwicklung/Verbesserung eines bereits bekannten Medikaments (Drug Repurposing) immer weiter an Relevanz. Auch im Hinblick auf die personalisierte Medizin stellen sich patentrechtliche Fragen. Die rechtspolitische Diskussion um pharmazeutische Patente, bei der viele konträre Interessen aufeinandertreffen, führt auch im Kontext von Dosierungspatenten zu einem unübersichtlichen Diskurs. Vor dem Hintergrund untersucht die Autorin in dieser Arbeit die Patentierbarkeitsvoraussetzungen für Patentansprüche auf Dosierungsangaben unter Berücksichtigung und kritischer Würdigung der Rechtsprechung in Deutschland sowie der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts. Innerhalb der einzelnen Patentierbarkeitsvoraussetzungen identifiziert die Autorin Fehlentwicklungen und -annahmen in Rechtsprechung und Literatur, deren Korrektur eine einheitliche und angemessene Beurteilung der Patentierbarkeit von Dosierungen ermöglichen würde. Um die Entwicklung neuer Dosierungen zu fördern, ist auch der Unterlagenschutz für klinische Studien zugelassener Medikamente ein möglicher Ansatz, der in der Arbeit Berücksichtigung findet. Rechtsprechung und Literatur wurden bis Februar 2024 berücksichtigt. , Bücher > Bücher & Zeitschriften
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Was ist die Rechtsprechung?
Die Rechtsprechung bezeichnet die Tätigkeit der Gerichte, Rechtsstreitigkeiten zu entscheiden und Rechtsnormen auf konkrete Fälle anzuwenden. Dabei orientieren sich die Gerichte an bestehenden Gesetzen, Verordnungen und Rechtsprechungsgrundsätzen. Die Rechtsprechung hat eine wichtige Funktion bei der Auslegung und Weiterentwicklung des Rechts.
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Wie werden Klagen in der Rechtsprechung bewertet?
Klagen werden anhand der vorgebrachten Argumente, Beweise und Gesetze bewertet. Richter prüfen die Rechtmäßigkeit und Stichhaltigkeit der Klage. Das Urteil basiert auf der Interpretation des Gesetzes und der vorliegenden Fakten.
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Welche Faktoren berücksichtigt die Rechtsprechung bei der Urteilsfindung?
Die Rechtsprechung berücksichtigt bei der Urteilsfindung vor allem die Gesetze und Rechtsnormen, die auf den konkreten Fall anwendbar sind. Zudem werden die vorliegenden Beweise und Zeugenaussagen sorgfältig geprüft. Auch die Rechtsprechung anderer Gerichte und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte können in die Entscheidungsfindung einfließen.
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Wie kann man sich über aktuelle Rechtsprechung informieren?
Man kann sich über aktuelle Rechtsprechung informieren, indem man regelmäßig juristische Fachzeitschriften liest, die über aktuelle Urteile berichten. Ebenso kann man sich auf Online-Portalen wie juris oder Beck-Online informieren. Zudem bieten viele Anwaltskanzleien und Gerichte Newsletter an, die über neue Entscheidungen informieren.
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1Pcs Saft Milch Glas Flasche Doppel Abdeckung mit Schutzhülle Wasser Trinken Flasche Glas Tasse 350ml white
Etikette:Jawohl Hauptkörpermaterial: hohes Borosilikatglas Kapazität: 350 ml, 550 ml, 750 ml Name: Glastasse Farbe: weiß schwarz Abmessungen: 6,6 x 17,5 cm(2,60 x 6,89 Zoll), 7,8 * 20,5 cm(3,07 x 8,07 Zoll), 7,8 x 24,8 cm(3,07 * 9,76 Zoll) Brandneu und hochwertig Menge: 1 Stück Merkmale: 1. 350 ml, 550 ml, 750 ml, großes Fassungsvermögen: Es eignet sich gut für Trinkwasser, Kaffee, Saft und Milchtee 2. Zeitskalen-Druckdesign: Hochtemperatur-Aufkleber-Technologie, klarer Druck, verblasst nicht so leicht. 3. Ein Becher mit zwei Deckeln: Das Design der Strohhalmabdeckung macht das Trinken von Wasser bequem und verhindert ein Verschlucken. 4. Glasmaterial mit hohem Borosilikat: Hält plötzlichen Temperaturunterschieden von -20 °C bis 150 °C stand und neigt nicht zum Reißen 5. 360° abgedichtet und auslaufsicher: Keine Angst vor umgekehrtem Schütteln Notiz: 1. Die tatsächliche Farbe des Artikels kann sich geringfügig von den auf der Website gezeigten Bildern unterscheiden, die durch viele Faktoren wie die Helligkeit Ihres Monitors und die Lichthelligkeit verursacht werden. 2. Bitte erlauben Sie leichte manuelle Messabweichungen für die Daten. Vielen Dank für Ihr Verständnis. 3. 1cm=0,39''. Lieferinhalt: 1x Glasflasche
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Wie funktioniert die Rechtsprechung in einem demokratischen Rechtssystem?
In einem demokratischen Rechtssystem wird die Rechtsprechung von unabhängigen Richtern ausgeübt, die Gesetze interpretieren und Urteile fällen. Die Gewaltenteilung sorgt dafür, dass die Judikative unabhängig von der Legislative und Exekutive agiert. Bürger haben das Recht, vor Gericht ihre Rechte einzufordern und sich gegen mögliche Rechtsverletzungen zu wehren.
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Kann man Helium Flasche nachfüllen?
Kann man Helium Flasche nachfüllen? Ja, Heliumflaschen können in der Regel nachgefüllt werden, solange sie nicht beschädigt sind. Dazu muss die Flasche zu einem Fachgeschäft oder einem Anbieter für Gase gebracht werden, der über die entsprechende Ausrüstung verfügt. Es ist wichtig, dass das Nachfüllen von Helium nur von geschultem Personal durchgeführt wird, um Unfälle zu vermeiden. Zudem sollte darauf geachtet werden, dass die Flasche nicht überfüllt wird, da dies zu gefährlichen Druckverhältnissen führen kann. Es ist ratsam, sich vor dem Nachfüllen über die Sicherheitsvorkehrungen und Vorschriften zu informieren.
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Soll man aus der Flasche trinken oder aus dem Glas?
Ob man aus der Flasche oder aus dem Glas trinkt, hängt von persönlichen Vorlieben und der Situation ab. In informellen Situationen oder beim Trinken von Getränken wie Wasser oder Softdrinks ist es oft akzeptabel, aus der Flasche zu trinken. In formelleren Situationen oder beim Genuss von alkoholischen Getränken ist es jedoch üblicher, aus einem Glas zu trinken.
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Wann ist von einer Kindeswohlgefährdung nach der Rechtsprechung auszugehen?
Wann ist von einer Kindeswohlgefährdung nach der Rechtsprechung auszugehen? Kindeswohlgefährdung liegt vor, wenn das körperliche, geistige oder seelische Wohl eines Kindes durch das Verhalten der Eltern oder anderer Bezugspersonen ernsthaft gefährdet ist. Dabei wird auf objektive Kriterien wie Vernachlässigung, Misshandlung oder sexuellen Missbrauch geachtet. Entscheidend ist immer, ob das Kind in seiner Entwicklung und Gesundheit gefährdet ist und ob Maßnahmen zum Schutz des Kindes erforderlich sind. Letztlich entscheidet das Familiengericht aufgrund einer umfassenden Prüfung der individuellen Umstände, ob eine Kindeswohlgefährdung vorliegt.
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